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Allgemeine Geschäftsbedingungen von mynesto

§ 1 Gegenstand und Leistung des Dienstes
 
Gegenstand dieser Bedingungen ist die Nutzung der mynesto Websites. mynesto bietet unter der Domain www.mynesto.de bzw. www.mynesto.com ein Social Network und einen Marktplatz zu den Themen Haus, Wohnen, Einrichten und Heimwerken.  
§ 2 Datennutzung und Datenschutz
 
(1) Für den Betrieb von mynesto ist die Speicherung und Nutzung persönlicher Daten erforderlich. mynesto erhebt diese Daten ausschließlich zum Betrieb der mynesto Website und wird die Daten nur mit vorheriger Zustimmung für andere Zwecke erheben und verwenden.

(2) mynesto verpflichtet sich sämtliche datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen genauestens zu befolgen. Zu diesen Bestimmungen zählen insbesondere das Telemediengesetz (TMG), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (§§ 85 ff. TKG) und die gesetzgeberischen Vorgaben auf EU-Ebene.

(3) Die unter dem Link http://www.mynesto.de/datenschutz abrufbare Datenschutz-Erklärung bietet ausführliche Informationen darüber, zu welchem Zweck Daten erhoben werden, welche Mindestangaben von jedem Nutzer zu machen sind, welche Angaben zusätzlich freiwillig gemacht werden können und wie der Schutz und die Sicherheit aller personenbezogenen Daten bei mynesto gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen gewährleistet wird.
§ 3 Mitgliedschaft
 
(1) Die Standard-Mitgliedschaft bei mynesto ist kostenlos. Mit Abschluss der Registrierung erhält der Nutzer ein Benutzerprofil mit einem Benutzernamen und einem Passwort. Den Benutzernamen und das Passwort sucht sich der Nutzer dabei selber aus. Zudem erhalten mynesto Mitglieder Zugang zum „Mein mynesto“ Bereich, können ein eigenes Nachrichten-Postfach nutzen, Bilder hochladen, Forenbeiträge, Bewertungen und weitere Kommentare verfassen, Freundes- und Favoritenlisten erstellen, Bekannte einladen und eigene Einstellungen vornehmen.

(2) Die mynesto-Mitgliedschaft ist ausschließlich Personen vorbehalten, die das 16. Lebensjahr erreicht haben. Minderjährige dürfen nur dann teilnehmen, wenn mynesto hierzu die ausdrückliche Genehmigung des Erziehungsberechtigten vorgelegt wird. Eltern oder Aufsichtsberechtigte sind für den Schutz der Privatsphäre ihrer Kinder verantwortlich.

(3) Die Mitgliedschaft bei mynesto beginnt, sobald der Nutzer in dem hierzu vorgesehene Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß seine aktuellen Personenangaben ausfüllt.

(4) Ein Anspruch auf Registrierung und die Zuweisung eines gewünschten Benutzernamens besteht nicht.

(5) Bei der Registrierung ist der Nutzer zur Angabe richtiger und vollständiger Informationen über seine Identität verpflichtet. Sollten sich seine aktuellen Personenangaben ändern, ist er verpflichtet, seine Registrierungsdaten entsprechend anzupassen.

(6) Eine Übertragung der mynesto Mitgliedschaft auf andere Mitglieder, Nutzer oder gewerbliche Anbieter ist ausgeschlossen.

(7) Nutzer können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit verlangen, in dem Sie unter Hinweis auf das Löschen Ihrer personenbezogenen Daten eine E-Mail an senden. Mit der Löschung der persönlichen Daten endet die mynesto Mitgliedschaft.

(8) Mit dem Ende der Mitgliedschaft verpflichtet sich mynesto zur Löschung aller personenbezogenen Daten. Kommentare, Bewertungen und sonstige Inhalte, die das Mitglied in das System von mynesto eingestellt hatte, verlieren ihren Bezug zu den persönlichen Daten des Mitglieds, bleiben aber weiter als Teil des Angebotes von mynesto im System und werden unter dem Benutzernamen des Nutzers veröffentlicht.

(9) mynesto ist zu jeder Zeit berechtigt, von mynesto angebotene kostenlose Dienste und Leistungen einzustellen, ohne dass dem Nutzer daraus Rechte auf Minderung, Wandelung, Schadensersatz oder Kündigung erwachsen.
  
§ 4 Benutzername und –bild
 
(1) Der Benutzername kann, sofern noch verfügbar, prinzipiell frei gewählt werden, unterliegt jedoch nachfolgenden Einschränkungen:

Der Benutzername darf

  • nicht gegen geltendes deutsches Recht, gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen,
  • auf andere Mitglieder nicht beleidigend, ehrverletzend, vulgär, rassistisch, extremistisch oder pornographisch wirken,
  • die Rechte Dritter, insbesondere Schutz- und Markenrechte anderer natürlicher und/oder juristischer Personen, nicht verletzen oder verletzen können und
  • nicht den Namen einer anderen Person beinhalten.
Das Benutzerbild kann ebenso frei gewählt werden, unterliegt jedoch den folgenden Einschränkungen:

Das Benutzerbild darf

  • auf andere Nutzer nicht beleidigend, ehrverletzend, vulgär, rassistisch, extremistisch oder pornographisch wirken,
  • die Rechte Dritter, insbesondere Schutz- und Markenrechte anderer natürlicher und/oder juristischer Personen, nicht verletzen oder verletzen können und
  • keine anderen Personen zeigen als das Mitglied.
  
§ 5 Sorgfaltspflicht des Nutzers
 
(1) Für die Geheimhaltung des Passwortes ist der Nutzer selbst verantwortlich. Er trägt als mynesto Mitglied die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Passwort erfolgen. Bei Missbrauch des Passwortes durch Dritte ist mynesto per E-Mail zu unterrichten.

(2) Der Nutzer muss zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich behandeln. Dies gilt auch für Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs (Internetadressen). Der Nutzer darf diese deshalb nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Die Zustimmung muss erfolgen bevor diese Dritten zugänglich gemacht werden. Wenn mynesto ein Verstoß gegen diese Vertraulichkeit bekannt wird, insbesondere jede missbräuchliche Verwendung solcher Daten durch z.B. manuelles oder automatisiertes Auslesen, Speichern, Verarbeiten, Verändern oder Löschen, wird mynesto diese Verstöße rechtlich verfolgen. 		 
§ 6 Einstellen von Inhalten
 
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, kein illegal gewaltverherrlichendes, volksverhetzendes, vulgäres, pornographisches, rassistisches, diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material und keine Anleitung zu Straftaten auf mynesto zu verbreiten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Zugang anderer Nutzer weder zu behindern, einzuschränken oder zu unterbinden, noch andere Nutzer zu belästigen sowie die Persönlichkeitsrechte anderer Nutzer oder sonstiger Dritter durch von ihm eingestellte Inhalte wie z.B. Texte und Bilder nicht zu verletzen.

(2) Der Nutzer darf keine Profile auf mynesto einrichten, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.

(3) Außerdem untersagt mynesto auf der mynesto-Website die Verlinkung von Websites, die rechtswidrige und/oder jugendgefährdende Inhalte beinhalten.

(4) Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer, dass er die Plattform von mynesto und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht außerhalb der von mynesto vorgesehenen gewerblichen Nutzungs- und Werbemöglichkeiten zu Zwecken der kommerziellen Werbung oder der Werbung für politische Parteien und/oder Kandidaten verwendet.

(5) Der Nutzer darf Nachrichten für andere Nutzer, z.B. E-Mails, nicht abfangen und darf dies auch nicht versuchen. Der Nutzer darf E-Mails und vergleichbare Nachrichten an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden oder im Rahmen der von mynesto vorgesehenen gewerblichen Nutzung. Der Nutzer darf jedoch keine Nachrichten zu anderen gewerblichen Zielen versenden, insbesondere nicht in Form von Kettenbriefen, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspielen, Schneeballsystemen oder Multi-Level-Marketing.

(6) Ein Anspruch auf Veröffentlichung der Inhalte von Nutzern besteht nicht. mynesto ist berechtigt aus redaktionellen Gründen jederzeit Inhalte zu sperren.

(7) mynesto wird in unregelmäßigen Abständen die von Nutzern eingebrachten Inhalte dahingehend überprüfen, dass diese nicht gegen die vorstehenden Pflichten verletzen. Eine Pflicht zur Überprüfung entsteht mynesto hieraus jedoch nicht.

(8) Als registriertes mynesto-Mitglied haben Nutzer die Möglichkeit, Bewertungen zu schreiben. mynesto behält sich vor, diese Bewertungen auf der mynesto-Bewertungsplattform zu veröffentlichen. Einen Anspruch auf Veröffentlichung der Bewertungen haben mynesto-Mitglieder jedoch nicht.

Die Bewertungen müssen nachstehenden Kriterien entsprechen:

  1. Die Bewertungen müssen einen inhaltlichen Bezug zum bewerteten Anbieter oder Objekt aufweisen.
  2. Die Bewertungen müssen sachlich, objektiv und genau sein und der Wirklichkeit entsprechen. Die Verbreitung von Gerüchten, Inhalten vom Hörensagen und unbestätigte Aussagen Dritter ist unzulässig.
  3. Sollte es sich um eine negative Bewertung handeln, so muss ein sachlicher Rahmen gewahrt werden.
  4. Die Verwendung abwertender Schlagworte ist unzulässig.
  5. Soweit Inhalte von einem Anbieter/Unternehmen selbst stammen, so ist eine Kennzeichnung als Selbstdarstellung notwendig.
  6. Bewertungen, die von Angehörigen oder Mitarbeitern bewerteter Unternehmen stammen, müssen das Zugehörigkeitsverhältnis offen legen.
  7. Das Einstellen von Inhalten zum Zwecke der Eigenwerbung ist unzulässig. Unzulässig ist auch das Einstellen von Werbung in jeglicher Form.
  8. Filialen und Zweigstellen eines Unternehmens dürfen nur je einmal mit einer Visitenkarte bei mynesto eingetragen werden.
Sollte der begründete Verdacht entstehen, dass eingestellte Bewertungen gegen vorgenannte Kriterien oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, ist mynesto zur Sperrung dieser Bewertungen berechtigt. mynesto ist weiterhin berechtigt alle eingestellten Bewertungen auf ihre rechtliche Zulässigkeit zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen.

mynesto behält sich das Recht vor, die Bewertungen der mynesto-Mitglieder zu gewichten. Die Gewichtung erfolgt unter Beachtung des Transparenzgebots. mynesto ist danach berechtigt Bewertungen von Mitgliedern, die häufig Bewertungen abgeben, stärker zu gewichten als Bewertungen von Mitgliedern, die nur selten Bewertungen einstellen. Ebenso wird bei der Bewertung von mynesto-Mitgliedern verfahren, die von anderen Mitgliedern positiv bewertet werden. 		 
§ 7 Nutzungsrechte mynesto
 
(1) Der Nutzer überträgt mynesto das räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an allen von ihm eingestellten Inhalten und stimmt der dauerhaften Speicherung dieser Inhalte auch nach Beendigung seiner Mitgliedschaft mit Ausnahme seiner personenbezogenen Daten zu. Der Nutzer versichert, dass er über sämtliche Rechte an allen von ihm eingebrachten Inhalten verfügt die nötig sind, um die vorstehend genannten Rechte an mynesto übertragen zu können.

(2) mynesto ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und des Persönlichkeitsrechts des Nutzers insbesondere berechtigt, seine eingestellten Inhalte, Kommentare, Bewertungen und Fotos im Rahmen des mynesto-Dienstes zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen.

(3) mynesto braucht Nutzern für die Einräumung der vorstehenden Nutzungsrechte kein Honorar zu zahlen. 		 
§ 8 Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen
 
(1) mynesto behält sich das Recht vor, bei Verstößen eines oder mehrerer Nutzer gegen eine oder mehrere der angeführten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen eine oder mehrere Bestimmungen von §6, den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und sein Benutzerkonto einschließlich all seiner Daten vollständig zu löschen. Der Betreiber behält sich außerdem in diesen Fällen ausdrücklich das Recht vor, zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte einzuleiten (insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige).

(2) Verstößt ein Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen des §6, ist der Nutzer, soweit er volljährig ist, verpflichtet, eine vom Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe auf erstes Anfordern an den Betreiber zu zahlen. Diese Vertragsstrafe ist im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen. Des Weiteren ist der Nutzer, soweit er volljährig ist, in einem solchen Fall verpflichtet, unverzüglich nach Aufforderung durch den Betreiber eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, soweit er volljährig ist, mynesto von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen schadlos zu halten, die durch einen Missbrauch eines Dienstes von mynesto durch den Nutzer und den Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen könnten. Soweit der Nutzer volljährig ist, verpflichtet er sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Verleumdung, übler Nachrede, Beleidigung, der Verletzung von Persönlichkeitsrechten, des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst in diesen Fällen auch die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (z.B. Rechtsanwaltskosten).

(4) mynesto hat das Recht die §8 (2) und (3) auch bei Nutzern anzuwenden, die zwar noch nicht volljährig sind, aber über die erforderliche Einsichtsfähigkeit und Schuldfähigkeit verfügen. 		 
§ 9 Kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaften und Leistungspakete
 
Vertrag / Vertragsleistung

(1) Mit seiner online Bestellung einer kostenpflichtigen mynesto Premium-Mitgliedschaft oder eines kostenpflichtigen mynesto Leistungspaketes erklärt der Kunde verbindlich, den mynesto Dienst nutzen zu wollen. Der Vertrag zwischen mynesto und dem Kunden kommt durch den Auftrag des Kunden und der anschließenden Bestätigung durch mynesto zustande, wobei mynesto die Bestätigung mit Ausnahme von § 9, Abs. 2 durch eine erste Erfüllungshandlung, die Aussendung einer Bestätigungsmail, Gebührenabbuchung oder Rechnungslegung ersetzen kann.

(2) mynesto ist berechtigt, Anmeldungen, Bestellungen, Kunden oder Einträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Ablehnung kann auch nach einer automatisierten Bestätigung oder Gebührenabbuchung durch das mynesto System erfolgen, wobei im letzteren Fall die abgebuchten Gebühren von mynesto zurückerstattet werden.

(3) Alle Preise verstehen sich bei gewerblichen Kunden, falls nicht anders schriftlich vereinbart, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(4) Gegenstand und Umfang der Leistung von mynesto sowie die Nutzungspreise ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf der mynesto Website; Rechte auf weitergehende Sonderleistungen bestehen nicht.

(5) Das Sperren eines Zugangs ohne vorherige Abmahnung oder nach vorausgegangener Abmahnung gilt als fristlose Kündigung des Vertrages durch mynesto.

(6) Halbjährliche und jährliche Entgelte werden zum Beginn der Abrechnungsperiode belastet, der Kunde gewährleistet die Deckung seines Kontos. Sofern die Deckung nicht gewährleistet ist, trägt der Kunde die Gebühren für Rücklastschriften und die Bearbeitung von Rückbuchungen.

Zahlung

(7) Monatliche Zahlungen, die sich aus einem Vertrag über unsere Premium-Mitgliedschaften bzw. Leistungspakete ergeben, erfolgen jeweils – je nach Kundenwunsch – für 6 oder12 Monate im Voraus.

(8) Entscheidet sich der Kunde für die Zahlung per elektronischem Lastschriftverfahren oder Kreditkarte, ist der Kunde verpflichtet, mynesto zur Einziehung mittels Lastschriftermächtigung oder Kreditkarten-Clearing zu legitimieren. mynesto kann im Falle des Widerrufs der Lastschriftermächtigung bei Wahl dieser Zahlungsoption einen Sicherungsbetrag von 12 durchschnittlichen kalkulierten Monatsbeträgen verlangen.

(9) Bei Verzug mit Zahlung ist mynesto zur sofortigen Sperre des Kundenzugangs berechtigt.

(10) Einwendungen gegen die Ermittlung und Abrechnung der Vergütung sind binnen Monatsfrist schriftlich bei mynesto zu erheben. Danach gilt die Abrechnung in allen Teilen als genehmigt und mynesto ist zur Löschung der Daten nach Ablauf eines weiteren Monats berechtigt.

(11) Aufrechnung und Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist dem Kunden gegen Forderungen von mynesto nur gestattet, wenn die Forderung des Kunden von mynesto nicht bestritten wird oder rechtskräftig festgestellt ist.

(12) mynesto kann die vom Kunden zu zahlenden Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes ändern, insbesondere erhöhen. Die Änderung teilt mynesto dem Kunden mindestens vier Wochen vor der Änderung durch E-Mail oder Brief mit. Erhöhungen der Entgelte geben dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen vor Eintritt der Erhöhung. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Änderungen von Entgelten sind nicht mitteilungspflichtig und begründen kein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden.

(13) Die Nichtinanspruchnahme der Vertragsleistungen durch den Kunden befreit diesen nicht von seiner Zahlungsverpflichtung.

(14) Bei einem Internet-Zugang wird der Kostenbetrag, der für die Nutzungszeiten anfällt, mit der Telefonrechnung des Telefonanbieters erhoben.

Kündigung kostenpflichtiger Premium-Mitgliedschaften und Leistungspakete

(15) Alle Vertragsverhältnisse haben eine feste Laufzeit von – je nach Kundenwunsch – 6 oder 12 Monaten.

(16) Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner erstmalig zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kündbar. Die Kündigung muss dem Vertragspartner bis zum Ende der jeweils 6- bzw. 12-monatigen Mitgliedschaftsperiode zugehen.

(17) Die Kündigung hat seitens des Kunden durch einen Wechsel des Mitgliedschafts- bzw. Leistungspaketespaketes (z.B. Downgrade in die kostenlose Standard-Mitgliedschaft) in seinem Benutzermenü auf der mynesto Website zu erfolgen. Anträge auf Löschung des gesamten Accounts sind per Mail und unter Mitteilung von Nutzernamen und Passwort schriftlich per E-Mail an mitzuteilen.

(18) Soweit das Vertragsverhältnis von keinem Vertragspartner gekündigt wird, verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch jeweils um 6- bzw. 12 Monate. Die anfallenden Kosten für die verlängerte Vertragslaufzeit richten sich nach der Produktbeschreibung des Mitgliedschaftspaketes.

(19) Ab dem Zeitpunkt der Vertragskündigung ist mynesto berechtigt, sämtliche während der Vertragsdauer gespeicherte Daten unwiderruflich zu löschen.

(20) Kunden können jederzeit zwischen den von mynesto angebotenen Mitgliedschaftspaketen und Tarifen wechseln. Der gewünschte Wechsel ist durch den Kunden in seinem Benutzermenü auf der mynesto Website vorzunehmen. Der Wechsel des Mitgliedschaftspaketes ist bindend und gilt als neuer Vertragsabschluss zu den jeweils für den gewählten Tarif geltenden Bedingungen. Mit dem Wechsel in ein anderes Mitgliedschaftspaket beginnt eine neue Regelvertragslaufzeit von – je nach Kundenwunsch – 6 oder 12 Monaten entsprechend der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des mynesto Dienstes. Nicht verbrauchte Nutzungsentgelte des alten Vertrages werden auf die Gebühren des neuen Vertrages angerechnet. Bei Nichtbezahlung der neuen Rechnung läuft der neue Vertrag automatisch aus, sobald die aus dem alten Vertrag umgebuchten Nutzungsentgelte verbraucht sind. Ein Wechsel in einen niedriger gestuften Mitgliedschaftstarif (Downgrade) wird ab dem Ende der aktuellen Mitgliedschaftsperiode aktiv. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Leistungsentgelte ist bei einem Wechsel in einen niedrigeren Tarif nicht möglich.
  
§ 10 Hacking
 
Elektronische Angriffe jeglicher Art auf das System, insbesondere die Plattform, die Datenbank, das Netzwerk von mynesto oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des Nutzers und zieht zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich.

Als elektronische Angriffe gelten insbesondere,

  • Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsbarrieren von mynesto zu überwinden, zu umgehen oder in sonstiger Art und Weise außer Kraft zu setzen
  • Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot)
  • das vorsätzliche Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern
  • Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die die Plattform, die Datenbank oder das Netzwerk von mynesto oder einzelne Nutzer schädigen können oder sollen
  • Brute Force Attacken
  • massenweises Spamming
Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen verpflichtet sich der Nutzer an den Betreiber eine, vom dem Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe auf erstes Anfordern zu zahlen. Die Vertragsstrafe beträgt mindestens EUR 5.001,00 (in Worten: fünftausendundein Euro) Die Überprüfung der Vertragsstrafe durch ein Gericht bleibt vorbehalten. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche wird dadurch nicht ausgeschlossen. 		 
§ 11 Haftung
 
(1) Ein Anspruch auf jederzeitige Verfügbarkeit der Webseiten von mynesto besteht nicht. Die Webseiten können insbesondere wegen Wartungsarbeiten oder technischer Störungen vorübergehend nicht verfügbar sein. Für derartige Ausfälle haftet mynesto nicht.

(2) mynesto haftet nur für solche Schäden, die von mynesto oder einem seiner Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Dies gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.

(3) Dadurch, dass mynesto Inhalten Dritter eine Plattform bietet, macht mynesto sich diese Inhalte nicht zu Eigen, wird ihnen daher weder zustimmen noch gegen sie Stellung nehmen oder sie gar bearbeiten. Die Verantwortung für fremde Inhalte liegt ausschließlich bei dem entsprechenden Anbieter bzw. dem Mitglied, welches diese Inhalte in den mynesto-Dienst gestellt hat, nicht bei mynesto. Erlangt mynesto jedoch Kenntnis davon, dass fremde Inhalte gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, wird mynesto nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen angemessen reagieren.
Besteht lediglich der Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen, haftet mynesto nicht für das Unterbleiben von Maßnahmen, es sei denn, der Verstoß kann nachgewiesen werden. 		 
§ 12 Schlussbestimmungen
 
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand ist Hamburg.

(3) mynesto behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingen sowie alle Richtlinien, Disclaimer oder sonstige das Rechtsverhältnis regelnde Bestimmungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

(4) Bei Unwirksamkeit einer Klausel der Nutzungsbedingungen soll nicht der gesamte Vertrag unwirksam sein, vielmehr soll die unwirksame Klausel durch eine solche ersetzt werden, die wirksam ist und dem Sinn der unwirksamen Klausel wirtschaftlichen am nächsten kommt. Das Gleiche soll bei der Schließung einer regelungsbedürftigen Lücke gelten 		 




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